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Aberkennung ohne Anhörung

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(aus: Märkische Allgemeine; 15.02.2017)

Aberkennung ohne Anhörung
Rheinsberg ändert Prozedere wegen Nazi Rheinsberg.
Was die Rheinsberger Verwaltung jetzt vorschlägt, klingt wie ein Witz, ist aber ernst gemeint: Wenn jemand tot ist, dann soll ihm die Ehrenbürgerschaft künftig auch ohne Anhörung aberkannt werden können. Bisher heißt es in der Ehrenordnung, dass der Geehrte auf jeden Fall angehört werden soll, bevor man ihm den Titel streitig macht. Dass diese Änderung notwendig ist, hängt mit dem Fall Karl Litzmann zusammen, der ein loyaler Gefolgsmann Adolf Hitlers und immer noch Ehrenbürger von Rheinsberg ist. Bereits im Dezember wollten' die Stadtverordneten über die Aberkennung des Würdetitels abstimmen.
Doch da entbrannte eine Debatte, ob über die Personalie öffentlich oder doch lieber hinter verschlossenen Türen entschieden werden soll. Laut der Ehrenordnung der Stadt sollte darüber ohne die Beteiligung der Öffentlichkeit debattiert werden. Nun sagt die Kommunalaufsicht aber, berichtet Bürgermeister Jan-Pieter Rau, dass im Fall Litzmann auch öffentlich über die Aberkennung beraten werden darf. „Da Litzmann sehr lange tot ist, verletzen wir damit keine Persönlichkeitsrechte. " Doch bevor es dazu kommt, will Rau die Ordnung ändern. „Nicht, dass jemand später darauf kommt, dass der Verwaltungsakt nicht rechtens ist, nur weil wir Litzmann nicht angehört haben“, erklärt Stadtreferent Thomas Lilienthal. Und weil die Stadt schon mal dabei ist, will sie auch für andere Fälle vorsorgen. Demnach soll es künftig nur dann eine Anhörung geben, wenn das möglich und geboten erscheint- und nicht wie bisher ausnahmslos.
Bis vor Kurzem wusste die Stadt gar nicht, dass der Nazi die Ehrenbürgerschaft noch inne hat. Zwar hat ihm Rheinsberg 1915 diese verliehen. Der 1850 in Neuglobsow Geborene gab den Titel aber nach einem Streit 1929 erbost zurück. Erst im Herbst 2016, ist durch Recherchen des Vereins Stadtgeschichte be- kannt geworden, dass die Rheinsberger Litzmann direkt nach der Machtübernahme durch Hitler erneut die Würde angetragen haben - und dieser die Ehrung auch gern annahm. Neuruppin erkannte dem General, der seit 1929 bei der NSDAP und 1932 Alterspräsident des Reichstags war, bereits 2007 die Ehrenwürde ab. ca

 
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